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Inhalt dieser Seite:

Aufruf zum Volksbegehren

Info zum Volksbegehren

Auswertung

Bescheid über das Bürgerbegehren von Anke & Horst Witt

Holt die TS "HAMBURG" nach HAMBURG !

Unterschriftenliste für die Volksinitiative zur Rückholung der ehemaligen TS HAMBURG. Das jetzt als TS MAXIM GORKIY auf dem Weg zum Abwracker in Indien befindliche Schiff soll als TS HAMBURG Museum u. Hotel in den Hafen Hamburg. Die Initiatoren können nur mit einer festen Liegeplatzzusage das Projekt realisieren. Der wirtschaftlichen Zukunft des Projektes dient nur ein fertiger Kai – ab etwa 2015 der Kirchenpauerkai. Zuvor muß das Schiff einen anderen Kai oder Ponton nutzen können, der das Überleben des Projektes und damit unseres Wahrzeichens sichert. Eine vorläufige Liegeplatzgarantievergabe, entweder am Strandkai oder vor den Fischauktionshallen, ist daher dringend notwendig.

Vertrauenspersonen: Ambrosius, Angelika – Schrankenweg 11 – 21217 Seevetal / Schöpp, Ronald – Frohmestr. 73 – 22459 HH / Dreher, Angelika – Thuereystr. 45 – 22455 HH / Stein, Günther – Giesestr. 3 – 22607
HH / Witt, Anke u. Horst – Morsumer Weg 19 – 22117 HH

Datum der Anzeige des Beginns der Sammlung: 06. Februar 2009; 

Hinweise: Nach § 4 Abs. 2 des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (VAbstG) vom 20. Juni 1996 (HmbGVBl. S. 136), zuletzt geändert am 12. Juni 2007 (HmbGVBl. S. 174), darf unterzeichnen, wer bei Einreichung der Unterschriftslisten zur Bürgerschaft wahlberechtigt ist. Unterstützungsberechtigte, zu deren Gunsten eine melderechtliche Auskunftssperre besteht, können ihre Anschrift den Initiatoren gesondert übermitteln, die diese dann vor Einreichung der Listen nachzutragen haben. Zwei Vertrauenspersonen sind berechtigt folgende Erklärungen abzugeben: 1. Sie dürfen die Durchführung des Volksbegehrens beantragen (§6 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 VAbstG). 2. Sie dürfen den Entwurf in überarbeiteter Form einreichen (§ 6 Absatz 3 Satz 1 VAbstG). 3. Sie dürfen den Gesetzentwurf zurücknehmen (§ 8 Absatz 1 VAbstG). Jede Vertrauensperson ist berechtigt, für die Initiatoren beim Hamburgischen Verfassungsgericht die Feststellung zu beantragen: 1. dass die Volksinitiative zustande gekommen ist (§ 27 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 VAbstG), 2. ob ein Gesetz der Bürgerschaft dem Anliegen der Volksinitiative entspricht (§ 27 Absatz 1
Satz 1 Nummer 2 VAbstG).

Erklärung: Mit meiner Unterschrift unterstütze ich die Volksinitiative zur Rettung der ehemaligen TS HAMBURG und schlage einen Zwischenliegeplatz vor 2015 vor.
Mir ist die Gelegenheit gegeben worden, den Konzeptentwurf für das Projekt mit den Aufliegestellen im Wortlaut und Bild zur Kenntnis zu nehmen.

Zur Info: 10.000 Unterschriften, allein aus Hamburg, werden benötigt!

Teilnehmen an der Initiative können alle!  Teilnehmer aus Hamburg sind allerdings nur Stimmberechtigt! Teilnehmer aus dem Ausland und anderen Städten sollen hier, mit Ihrer Teilnahme bestätigen, dass auch überregionales Interesse an der Rettung und der Rückholung der HAMBURG/MAXIM GORKI besteht und sind deshalb ebenso wichtig! Danke

 Uwe  Noack                      

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Auswertung:

Die genaue Auswertung wird noch von Eckard Giese bearbeitet und nachgeliefert!

 

"... ein Wort zur Umfrage bzw. zum Begehren, dessen Rechtskräftigkeitsbefinden seitens der entscheidenden Stellen mir meilenweit am Mors vorbeigeht:

Es haben aus Hamburg innerhalb von 14 Tagen über 600 Personen die Stimme zugunsten der Rückkehr des Schiffes ausgesprochen. Extern waren es fast 1700 Stimmen!

Die genauen Zahlen habe ich ausgewertet, jedoch jetzt nicht griffbereit. Mit entsprechender Lobbiearbeit und guter Aussicht auf Erfolg hätten wir die erforderlichen Stimmen mit Sicherheit in der angesetzten Zeit eingesammelt."

 

In unseren Gedanken schwimmt sie weiter!

Bis bald Euer 
Eckhard Giese

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Hallo, Ihr Lieben,

vor ein paar Tagen erhielten wir die Antwort von der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg auf unsere/Eure  Eingabe wie folgt, die wir Euch als "fleißige Mitstreiter" nicht vorenthalten wollen.

Geschäftszeichen 47/09 Eingabe vom 6.2.09   --   24.4.2009
Ihre Eingabe wegen der Gewährung eines Liegeplatzes für die "TS Hamburg"

Sehr geehrte Frau Witt,

mit Ihrer Einabe äußern Sie den Wunsch, dass die TS Hamburg (jetzt Maxim Gorki) nach Hamburg zurückkehren solle.

Der Eingabeausschuss hat Ihr Anliegen in seiner Sitzung am 07.04.2009 eingehend beraten; er hat der Bürgerschaft aufgrund dieser Beratung empfohlen, Ihre Eingabe für "nicht abhilfefähig" zu erklären. Die Bürgerschaft hat diese Empfehlung in ihrer Sitzung am 23.04.2009 angenommen.

Ihrem Begehren konnte nach Sach- und Rechtslage nicht entsprochen werden.

Nach den Feststellungen des Eingabeausschusses hat der Senat sein Möglichstes getan, um die TS Hamburg nach Hamburg zu holen. Von Seiten der zuständigen Behörde wurden für die TS Hamburg zwei dauerhafte Liegeplätze angeboten und die wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen zur Realisierung genannt. Dieses Angebot wurde von Seiten der Investoren jedoch nicht angenommen. Des Weiteren wurde ein belastbarer Businessplan und ein Nachweis der Bonität der Investoren bis zuletzt nicht vorgelegt. Dies wäre jedoch Voraussetzung für die Verholung der TS Hamburg nach Hamburg gewesen, um den Hamburger Steuerzahler vor Kosten in ungewisser Höhe zu schützen 

Aus diesen Gründen hat der Eingabeausschuss wie benannt entschieden.

Mfg.
Jens Grapengeter

Herrn Giese haben wir Kopie dieses Schreibens per Post zugeschickt für eventuelle Überlegungen in seiner Enderklärung.

Leider nützt uns die Reaktion der Behörde jetzt nur noch wenig, aber die Erklärung bzgl. der Ablehnung ist doch recht undurchsichtig. Hätten wir einen guten Liegeplatz gehabt, wäre sicher alles besser gelaufen - wer weiß !!!!!??????

Dies für Euch zu Eurer Kenntnis, damit Ihr wisst, dass Ihr zumindest beim Rathaus eine "gute Aufgabe" hattet und Eure Zeit nicht umsonst war - immerhin haben wir uns sehr für "unsere Hamburg" eingesetzt - wenn auch alles umsonst war. Sehr traurig!!!!!!!!!!!!!!

Liebe Grüße und bis zum 31. Oktober
Horst und Anke

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aktualisiert am: 30.07.15 23:53 

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